„Umgehung Nienstädt kommt!“ Schreiben des Verkehrsministers Dr. Althusmann
Nienstädt (mm-29.06.22). Der ehemalige Landtagsabgeordnete Alfred Reckmann und Dirk Röbke, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat Nienstädt, hatten sich in unterschiedlichen Schreiben an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil mit der Bitte gewandt, sich für die schnelle Weiterplanung der Umgehung B 65 Nienstädt/Sülbeck einzusetzen. Weil hatte zuständigkeitshalber den Niedersächsischen Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) um eine Beantwortung gebeten. Röbke geht in einer Pressemitteilung auf das Antwortschreiben des Verkehrsministers ein.
„Für die OU Nienstädt/Sülbeck war die Linienplanung mit der Aufnahme der Trasse in das Regionale Raumordnungsprogramm des Landkreises Schaumburg abgeschlossen. Die Straßenplanung konnte von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) jedoch bisher nicht weitergeführt werden, da dort entsprechende Planungskapazitäten nicht zur Verfügung standen bzw. durch andere Projekte gebunden sind.“
Dr. Althusmann führt weiter aus: „Zur OU Nienstädt/Sülbeck kann ich Ihnen mitteilen, dass das Projekt keineswegs disponibel, sondern hier im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung in der prioritären Kategorie der Planungsneubeginne verzeichnet ist.“
Im nächsten Jahr soll bei Vorhandensein der Kapazitäten eine erneute Prüfung der Projekte stattfinden. Reckmann und Röbke hoffen, „dass die Umgehung Nienstädt/Sülbeck dann endlich weitergeplant wird, denn diesen Hinweis auf fehlende Planungskapazitäten sowie erneute Überprüfungen in der Folgezeit erhalten die Nienstädter Sozialdemokraten seit vielen Jahren.“
Positiv bewertet wird jedoch die klare Aussage von Minister Dr. Althusmann, „dass der Bau der Umgehung wie vom Bund, Land, Kreis und Gemeinde beschlossen stattfinden wird und nicht zur Disposition steht.“
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