Rat vergibt Aufträge für Ärztehaus
„Spatzennest“: Gebührenerstattung für einen Monat

Seggebruch (mm-22.11.22). Der DRK-Kreisverband Schaumburg errichtet in Seggebruch eine Tagespflege, die Gemeinde ein Ärztehaus. Die Außenanlagen der beiden Gebäude werden gemeinsam genutzt. Es entstehen 22 Parkplätze, deutlich mehr als vorgeschrieben, wovon 16 für das Ärztehaus und sechs für die DRK-Tagespflege zur Verfügung stehen.

Die Gemeinde Seggebruch hat mit dem DRK-Kreisverband eine Vereinbarung getroffen, dass die Stellplatzanlage durch einen Unternehmer hergestellt und auch nur eine Ausschreibung vorgenommen wird. Für die Parkplätze muss die Gemeinde rund 64.000 Euro, für die Außenanlage am Ärztehaus rund 48.000 Euro bezahlen. Alle Projekte werden jeweils separat mit EU-Mitteln gefördert. Der Gemeinderat stimmte geschlossen der Vereinbarung einer gemeinsamen Ausschreibung und der Vergabe der Aufträge für das Ärztehaus zu.

Die Samtgemeinde Nienstädt hat dem Verein TV Bergkrug Hallennutzungsgebühren in Höhe von 21.537,50 Euro in Rechnung gestellt. Aufgrund einer Abstimmung mit den Gemeinden Helpsen und Hespe übernimmt Seggebruch 30 Prozent dieser Kosten, also einen Anteil in Höhe von 6.421,25 Euro. „Es ist schön, wenn in Sporthallen noch Sport ausgeübt werden kann“, meinte Bürgermeister Jörn Wittkugel während der Sitzung des Gemeinderates.

Auf Empfehlung des von den Gemeinden Helpsen und Seggebruch gemeinsam gebildeten Kindergartenausschusses hat der Gemeinderat Seggebruch beschlossen, die Betreuungsgebühren für die Benutzung der KiTa Bergkrug und der Kinderkrippe Spatzennest (Foto) den Eltern für einen Monat zu erstatten, auch wenn wegen höherer Gewalt und der trotz Schließung weiter bestehenden Personalkosten der Gemeinde kein rechtlicher Anspruch der Eltern besteht.

In der Einrichtung „Spatzennest“ waren zwei von drei Erzieherinnen erkrankt und die Betreuung wegen Corona 35 Tage ausgefallen. Wittkugel wies auf die eingeschränkten Vertretungsmöglichkeiten im Team der Erzieher/innen hin. Die Gebührenausfälle in Höhe von 12.764 Euro wurden bereits im Nachtragshaushalt berücksichtigt. In der KiTa – es herrscht Gebührenfreiheit – hatte es nur geringe Ausfälle gegeben. Foto: mm (1), Riemer & Niemeier Architekten- und Ingenieurges. mbH (2)