Bundespolitik in gemütlicher Runde
Völlers (MdB) zu Gast beim Stammtisch der SPD

Bückeburg (mm-23.04.23). Zu Gast beim Stammtisch der SPD Bückeburg (Foto) war kürzlich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers, die gleich zu Beginn der Veranstaltung mit der Frage: „Bricht die Ampel auseinander?“ konfrontiert wurde. Völlers antwortete schmunzelnd: „Das ist Unsinn, es ist wie in einer Familie, da sind auch nicht immer alle einer Meinung. Natürlich müssen wir Kompromisse aushandeln und man darf nicht vergessen, dass beim Abschluss des Koalitionsvertrages noch kein Krieg in Europa herrschte.“

Besonders das Thema Energie und das Abschalten der letzten drei AKWs brannte den Anwesenden unter den Nägeln. Völlers erinnerte daran, dass diese Entscheidung bereits unter der schwarz-gelben Regierung getroffen wurde, als Reaktion auf die Fukushima-Katastrophe. Seit dem beschlossenen Aus bleibe aber bis heute auch die Frage nach der Entsorgung des Atommülls unbeantwortet.

Dieser Aspekt werde, so Völlers, in der aktuellen Diskussion oft nicht ausreichend berücksichtigt. Besonders wichtig ist ihr aber auch, dass die Regierung wisse, dass gerade Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen unter den gestiegenen Energiekosten leiden. „Daher müssen die Bürgerinnen und Bürger bei diesem längst überfälligen Schritt hin zu regenerativen Energien auch entlastet werden“, so Völlers.

Ein Besucher kritisierte, dass immer nur von Verboten gesprochen wird, dabei ginge es doch eher darum, „den Menschen aufzuklären, was wir uns als Gesellschaft heute noch leisten können, und die Menschen mitzunehmen.“ Bei der möglichen Energiegewinnung vor Ort setzt Völlers im Landkreis Schaumburg auf PV-Anlagen. Denn gerade Bückeburg habe, so die Abgeordnete, wegen des Flugbetriebes der Bundeswehr kaum Potential für Windenergie.

Genauso intensiv diskutiert wurden Themen rund um Verteidigung und Bundeswehr, denn Marja-Liisa Völlers ist nicht nur Mitglied im Verteidigungsausschuss der Bundesregierung, sondern auch stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Völlers gab einen weitreichenden Überblick über die Themen, die in Berlin diskutiert werden. Überaus zufrieden sei sie mit der Person Boris Pistorius als Verteidigungsminister. Der ehemalige niedersächsische Innenminister habe „richtig Lust“ auf den Job und sei schon dabei, das Ministerium umzustrukturieren. „Er steht hinter der Truppe und wird sich mit aller Kraft für eine bessere Ausstattung der Streitkräfte einsetzen“, ist Völlers überzeugt.

Zum Thema „Kindergrundsicherung“ gefragt, meinte Völlers, dass sie als Lehrerin und Mitglied des Ausschusses für Bildung und Forschung natürlich wisse, wie wichtig es sei, allen Kindern möglichst die gleichen Chancen zu bieten. Eine Bündelung der bisherigen finanziellen Hilfen über die Eltern komme letztendlich den Kindern zugute.

„Daneben muss auch weiter in die Bildung investiert werden, denn sie ist der Schlüssel für die Zukunft – für jeden einzelnen und für die Gesellschaft“, betont Völlers. Dabei unterstütze der Bund lediglich die Länder, in deren Hände das Thema Bildung liegt. In diesem Zusammenhang war es der SPD-Abgeordneten wichtig, daran zu erinnern, dass die Niedersächsische SPD-Regierung die Finanzierung der Sprach-Kitas, die eigentlich eine Förderung des Bundes war, übernommen habe. Foto: pr