Manfred Kesselring neuer SPD-Vorsitzender Versammlung wählt Heinz Walter Engelage und Thomas Fitzke zu Stellvertretern
Samtgemeinde Nienstädt (mm-03.07.23). Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Samtgemeindeverbandes Nienstädt am Freitagabend in der Gaststätte „Hexenhaus“ in Sülbeck standen die Neuwahlen des Vorstandes. Einstimmig wurden die vom Vorstand vorgeschlagenen Personen gewählt.
Manfred Kesselring vom SPD-Ortsverein Helpsen-Seggebruch ist neuer Vorsitzender; zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Heinz Walter Engelage (Hespe) und Thomas Fitzke (Nienstädt). Schriftführerin bleibt Sylvia Blume; ihr neuer Stellvertreter ist zukünftig Alexander Müller. Kassierer bleibt Eberhard Koch. Als Beisitzer werden Olaf Schaal, Björn Brinkmann und Nils Lütkebohmert den Vorstand unterstützen. Revisoren sind Ulrike Berndt und Ilse Koch.
Als stellvertretender kommissarischer Vorsitzender konnte Manfred Kesselring zu Beginn der Mitgliederversammlung 33 stimmberechtigte Personen begrüßen. In den vergangenen drei Jahren seien durch Corona die Aktivitäten der Partei stark eingeschränkt gewesen. Inzwischen gehören dem Samtgemeindeverband statt vier nur noch drei Ortsvereine an; denn am 24. Juni 2022 haben Helpsen und Seggebruch zum neuen Ortsverein Helpsen-Seggebruch fusioniert.
Mitte Juli 2022 hatte Jörn Wittkugel während einer Vorstandssitzung überraschend den Vorsitz niedergelegt. Manfred Kesselring und Dirk Röbke hatten kommissarisch die Leitung übernommen. „Die zusätzliche Mitarbeit in der Kreistagsfraktion, aber vor allem die Energiekrise, die bereits im August 2021 begonnen hatte, hat mich als Sprecher des Konzern Wirtschaftsausschusses bei Uniper beruflich stärker belastet“, begründete Wittkugel der Versammlung seinen vorzeitigen Rückzug. Mit einem Sixpack „Kesselring-Bier“ bedankte sich Wittkugel bei Manfred Kesselring und gratulierte dem neuen Vorsitzenden zur Wahl.
„Wir sind noch die stärkste Partei, haben aber im Samtgemeinderat keine absolute Mehrheit mehr“, berichtete Fraktionsvorsitzender Eberhard Koch. Gespräche mit CDU und den Grünen nach der Wahl hätten nicht zur Gruppenbildung geführt, so dass es hin und wieder wechselnde Mehrheiten im Rat gäbe. In der SPD-Fraktion gäbe es durchaus unterschiedliche Positionen zu Themen wie B65-Umgehungsstraße und Einzelhandelskonzept.
„Ich habe als Bürgermeister den Beschluss des Samtgemeinderates zu vertreten, stehe persönlich aber weiterhin zur Umgehungsstraße und beglückwünsche die Gemeinde Nienstädt, eine Mehrheit für das Projekt gefunden zu haben“, meinte Ditmar Köritz. „Die Bahn ist abgetaucht, wir warten auf Ergebnisse“, so der Samtgemeindebürgermeister zum Ausbau der ICE-Trasse. Inzwischen würden sich die Landesgruppen der SPD in NRW und Niedersachsen im Bundestag für die von allen Kommunen erhoffte Lösung eines trassennahen Ausbaus einsetzen.
Im Bund wurde bekanntlich mit heißer Nadel ein Gebäudeenergiegesetz (Heizungsgesetz) gestrickt. „Die Kommune darf eine Wärmeplanung machen mit der Rechtsfolge, dass der Bürger dies umsetzen muss; in Seggebruch haben wir für die Wärmepumpe ein Jahr Wartezeit – die Realitäten werden auf Bundes- und Landesebene außer Acht gelassen“, sprach Köritz Klartext.
So ist die KiTa-Finanzierung seit der vom Land beschlossenen Beitragsfreiheit ein Dauerthema. Es gäbe, so Köritz, die Zusage vom Land, 58 Prozent der Personalkosten zu übernehmen, Fakt seien etwa 40 Prozent; der Rest soll angeblich über andere Fördertöpfe ausgeglichen werden. „Die Kommunen sind die Leidtragenden“, so Ditmar Köritz.
Foto 1: Manfred Kesselring (l.) nimmt die Glückwünsche von Ditmar Köritz entgegen.
Foto 2: Jörn Wittkugel (r.) bedankt sich bei Manfred Kesselring mit einem Sixpack „Kesselring-Bier“.
Foto 3: Eberhard Koch
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