„Aufwärtstrend in Schaumburg hält an“
Jahresempfang der SPD

Bückeburg (mm-05.06.17). „Wir dürfen ruhig selbstbewusst sein – der jahrelange Aufwärtstrend in Schaumburg hält an“, meinte Landrat Jörg Farr beim Jahresempfang des SPD-Ortsvereins Bückeburg im Le-Theule-Saal des Rathauses. Farr berichtete von einer „Euphorie und Riesenstimmung bei Ausstellern und Besuchern aller Altersklassen“ während der Regionalschau in Stadthagen im Mai.

Seit Ende 2009 seien zusätzliche 5.500 Arbeitsplätze in Schaumburg geschaffen worden, die Arbeitslosigkeit von 12 – 13 Prozent auf aktuelle 5,8 Prozent gesunken. Die A 2 und Gewerbegebiete quer durch Schaumburg hätten sich positiv ausgewirkt. Die Firmen würden in Schaumburg investieren. „Wirtschaftsförderung ist eine harte Arbeit, die Bestandspflege der Firmen nehmen wir ernst – die Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen haben gewirkt“, so Farr.

„Völlig verärgert“ ist der Landrat dagegen über die Millionenforderung der Eisenbahnunternehmen, mit denen in letzter Minute die Einführung des GVH-Regionaltarifs zum 1. Januar 2018 nicht mehr haltbar ist. Nach derzeitiger Rechnung hätten die interessierten sechs Landkreis Schaumburg, Nienburg, Hameln-Pyrmont, Celle, Heide-Kreis und Peine gemeinsam Ausgleichszahlungen in Höhe von 2,2 Millionen Euro aufwenden müssen.

„Wir wollten die Verbesserungen für unsere Bürgerinnen und Bürger bei der Bahnnutzung erzielen, hatten dafür die politischen Beschlüsse gefasst und das Geld bereitgestellt – für Schaumburg immerhin 340.000 Euro jährlich“, so Jörg Farr. Nun fordern die Eisenbahnunternehmen (EVU) 5 Millionen Euro, obwohl eine juristische Expertise diese Ansprüche nicht sieht. Die Unterschrift der EVU wird aber benötigt.

Ortsvereinsvorsitzender Albert Brüggemann und Jens Meier, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Bückeburg, hatten zunächst Mitglieder und Gäste begrüßt. Der Jahresempfang sei eine Gelegenheit in persönlichen Gesprächen, die in Zeiten von Facebook, Twitter und SMS in den Hintergrund treten, sich Wünsche und Vorschläge anzuhören. Der Landtagsabgeordnete Karsten Becker berichtete, dass das Land Niedersachsen 1.000 Polizisten zusätzlich eingestellt habe, die auch mit den Fußballspielen, Groß-Demos und der Unterstützung der Kollegen in den Bundesländern, die bei der Polizei abgebaut haben, genug zu tun hätten. Mit 60 Millionen Euro Fördergeldern in den letzten fünf Jahren habe die rot-grüne Landesregierung für zusätzliche Arbeitsplätze gesorgt.

„Deutschland soll gerechter, solidarischer und fortschrittlicher werden“, versprach die SPD-Bundestagskandidatin Marja-Liisa Völlers und forderte eine „Stärkung der sozialen Berufe und eine gerechtere Frauenpolitik“. Es sei eine Bundeskanzlerin, die sich nicht um Mädchen und Frauen kümmert. Merkel hätte, so Völlers, mehr für die Lohngerechtigkeit und damit auch für die Renten der Frauen machen können. Integration? „Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz und können nicht alle Menschen aufnehmen, insbesondere diejenigen nicht, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen“, so Völlers.