Aus „Blau“ wird „Orange“
FREIE WÄHLER im Rat der Stadt

Bückeburg (mm-23.03.19). Das Gute KITA Gesetz und der Digitalpakt und somit das verstärkte Einwirken der Bundes- und Landespolitik in die Kommunalpolitik sind aktuelle Gründe, die kommunalpolitische Arbeit über die Grenzen Schaumburgs enger an eine überregionale Partei in Niedersachsen zu binden, um den Austausch von Informationen und Erfahrungen mit anderen Mandatsträgern in Niedersachsen für eine sachorientierte Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger in Schaumburg zu nutzen“, heißt es in einer von Andreas Paul Schöniger unterschriebenen Pressemitteilung.

Der daraus resultierende, von Andreas Paul Schöniger und Oliver Salomon von WIR für Bückeburg eingebrachte Vorschlag einer Satzungsänderung, wurde vom WIR Vorstand im Vorfeld der Mitgliederversammlung kategorisch abgelehnt. Absicht, so Schöniger, sollte es sein, sich an die Partei der FREIE WÄHLER Niedersachsen mittels Einzelmitgliedschaften anzuschließen, um über den kommunalpolitischen Schaumburger Tellerrand einen unabhängigen Blickwinkel auf die politische Entwicklung in Niedersachsen zu bekommen und ein zusätzliches Netzwerk aufzubauen.

„In einem längeren Abwägungsprozess“ haben die Ratsherren Schöniger und Salomon und die nachrückenden Kandidaten der Liste sich nun dafür ausgesprochen, sich den FREIE WÄHLER Niedersachsen anzuschließen. Der Wechsel wurde in einem Schreiben an Bürgermeister Brombach der Stadt Bückeburg angezeigt und wird laut Schöniger keine Auswirkungen auf die derzeitigen Mehrheiten oder die Besetzung der Ausschüsse haben.

Nach persönlicher Rücksprache mit Raimund Leonhard (BfB) und Hendrik Tesche (FDP) wird es auf die Gruppenbildung im Rat keine Auswirkungen haben, nur die Bezeichnung im Rat der Stadt Bückeburg wird sich nun in Gruppe BfB/FDP/FW ändern.

Bereits Ende Mai vor der Europawahl 2019 wird sich die Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Schaumburg mit dem Leiter der Bundesgeschäftsstelle, Arnold Hansen, treffen, um die Weichen für die kommende Kommunalwahl in Niedersachsen zu stellen. „Ziel ist unter anderem der Zusammenschluss der örtlichen kommunalen Wählergemeinschaften und Einzelmandate in Schaumburg, um dann als geschlossene Gruppe mit mehr Gewicht in den Gremien der Kommunalpolitik agieren zu können“, erläutert Schöniger.

Bereits jetzt hätten sich drei neue Mitstreiter gefunden, die zukünftig an der Gestaltung kommunaler Politik mitwirken wollen und in die Ortsvereinigung Bückeburg aufgenommen wurden. Ratsherr Schöniger arbeitet bereits aktiv in der Arbeitsgruppe Umwelt im Landesverband Niedersachsen und im Bundesfachausschuss Wehr- und Sicherheitspolitik mit. Foto: pr

Foto: Die Ratsherren Andreas Paul Schöniger (v.li.) und Oliver Salomon