Bürgermeisterwahl und Europawahl an einem Sonntag

Samtgemeinde Nienstädt (mm-08.05.23). Samt-gemeindebürgermeister Ditmar Köritz (Foto) hat im Februar bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Schaumburg einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand zum 30. Juni 2024 gestellt. Der Landkreis hatte zwischenzeitlich bei der Samtgemeindeverwaltung angefragt, ob beabsichtigt sei, die Neuwahl mit dem Wahltermin der Europawahl 2024 zusammenzulegen.

Während der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates folgte der Rat einstimmig dem Vorschlag von Köritz, Direktwahl und Europawahl gemeinsam an einem Sonntag stattfinden zu lassen. Für die Verwaltung, so Köritz, sei es einfacher, die Wahl abzuwickeln und Freiwillige für die Wahlvorstände zu finden.

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand einmal mehr das Thema „ICE-Trasse Hannover-Bielefeld“. Es habe, so Ditmar Köritz, keine Rückmeldungen und keine neue Terminplanung aus dem Ministerium gegeben. Das Festhalten an der 31-Minuten-Fahrzeit-Vorgabe erfolge „ohne einen sachlichen Hintergrund“. Für den Deutschland-Takt gäbe es keine gesetzliche Regelung. Die sogenannte „Variante 5″ habe auch der Samtgemeinderat Nienstädt einstimmig abgelehnt. „Es gibt Alternativen, die 31 Minunten sind nicht in Stein gemeißelt“, glaubt Eva von Löbbecke (Bündnis 90/Grüne).

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