Maik Beermann spricht mit Kreisfeuerwehren
Optimierungsbedarf bei Fahrzeugbeschaffungen

Landkreis (mm-03.06.17). Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Maik Beermann (CDU) konnten nun Vertreter der Kreisfeuerwehrkommandos aus den Landkreisen Schaumburg und Nienburg die Möglichkeit nutzen, mit dem zuständigen Berichterstatter des Haushaltsausschusses Reinhard Brandel (CSU) zu sprechen (Foto). „Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag ist das Thema Katastrophenschutz und die damit verbundene Ausstattung der Feuerwehren ein Thema, das mich bei meiner Arbeit regelmäßig begleitet hat“, erklärte Beermann gegenüber der Presse.

Es sei ihm, so Beermann im Fachgespräch, immer wieder deutlich geworden, „dass wir als Bund zwar viel im Bereich des Katastrophenschutzes tun, aber insbesondere im Bereich der Feuerwehren noch Optimierungsbedarf bei den Fahrzeugbeschaffungen besteht“. Besonders wichtig sei nämlich eine gute Ausstattung nicht nur, um die Bevölkerung effektiv schützen zu können, sondern auch die Motivation der Freiwilligen hochzuhalten.

„Die Bundesländer melden dem Bund den Bedarf an und dieser weist dann die Fahrzeuge den Ländern zu; eine Zuweisung an die Wehren wiederum erfolgt aber über die Innenministerien der Länder“, zeigte der Abgeordnete Brandel den Gästen der Feuerwehr auf, wo aus Sicht der CDU die Probleme liegen. Brandel wies zudem darauf hin, dass die Aufgabe des Bundes sich nur auf die Fahrzeugbeschaffung beschränkt, die die Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes abdeckt. Der Haushaltsansatz im Bundeshaushalt in Höhe von 53 Millionen Euro sei gemeinsam zwischen den Vertretern des Bundes und den Bundesinnenministern ausgehandelt worden.

Das Hauptproblem sei deshalb, dass die Beschaffung zu lange dauere und die Zuweisung der Länder auch nicht immer im Sinne des Bundes geschehe. „Fahrzeuge werden nicht immer dort zugewiesen, wo sie ersetzt werden sollten“. Nach den Worten des Kreisbrandmeisters Bernd Fischer ist zudem die derzeitige Beschaffungspraxis, dass ein neues Fahrzeug erst bestellt werden kann, wenn das alte außer Dienst gestellt wurde, nicht zielführend und führt darum zu langen Engpässen.

Zahlreiche Fahrzeuge im Bereich der Löschgruppenfahrzeuge sind in den zurückliegenden Jahren ausgesondert und bisher nicht vom Bund ersetzt worden. In vielen Landkreisen trifft dieses auch auf ABC Erkunder, bzw. Dekon-Fahrzeuge zu. „Die Löschgruppenfahrzeuge waren in den Kreisfeuerwehr-Bereitschaften integriert und dieser Ausfall ist nicht mit anderen Fahrzeugen auszugleichen. Gerade in Niedersachsen haben die Bereitschaften einen sehr hohen Stellenwert“, erläuterte Kreisbrandmeister Klaus-Peter Grote. Sehr deutlich werde dies durch die zahlreichen Einsätze im Bereich der Hochwasserereignisse, auch über die Landesgrenzen von Niedersachsen hinaus.

Zum Abschluss einigte man sich, bei diesem Thema gemeinsam am Ball zu bleiben. „Hier muss sich etwas verbessern – das ist uns nochmal deutlich bewusst geworden. Ich bleibe gerne im Dialog mit den Wehren und werde mich in Berlin dafür einsetzen, dass die Engpässe und Probleme beseitigt werden können“, versprach Maik Beermann abschließend. Foto: pr