WIR sagt Nein zur Trassenplanung
Erhalt und Schutz der Bückeburger Niederung

Bückeburg/Landkreis (mm-25.03.16). „Die Region Bückeburg-Minden hat ein Déjà-vu“, meint der Bückeburger Ratsherr Andreas Paul Schöniger von WIR (WählerInitiative in der Region) für Schaumburg in einer Presseerklärung und denkt dabei an den Entwurf des Bundesverkehrsplans 2015. Nach zehn Jahren kämen nun wieder Pläne auf den Tisch, von denen jeder Schaumburger geglaubt habe, sie seien längst für immer in der Ablage des Bundesverkehrsministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gelandet.

„WIR für Schaumburg hat sich bereits öffentlich gegen diese Maßnahme ausgesprochen“, betont Schöniger und wirft die Frage auf, warum die Informationen erst so spät in die Öffentlichkeit gekommen sind. Der am Mittwoch, 16. März, vorgestellte Entwurf sei zuvor im Bundestag durch Kleine Anfragen und im zuständigen Ausschuss im Bundestag thematisiert worden.

WIR für Schaumburg sei, so Schöniger, daher sehr verwundert darüber, „dass unser Schaumburger Bundestagsabgeordneter Maik Beermann (CDU) die Bürgerinnen und Bürger nicht bereits frühzeitig über die bevorstehenden Planungen informiert habe und erst durch die Abgeordneten aus NRW und im Rahmen der öffentlichen Beteiligung auf die derzeitige Planung in der Presse aufmerksam gemacht wurde.

Aber auch die Abgeordnete Katja Keul sollte, so Schöniger, um die Problematik in der Region wissen, immerhin sei nicht nur die Strecke Hannover – Wunstorf betroffen, sondern auch der Bereich Nienburg – Minden stehe im Fokus von Maßnahmen und ihre Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN habe immerhin mehrere Kleine Anfragen zum Thema gestellt.

Dem zuständigen Ausschuss im Bundestag lagen laut Schöniger bereits seit Februar 2015 Unterlagen vor, die auch auf die jetzigen Planungen hingedeutet haben, die nun in der Öffentlichkeit für Widerstand in der Bückeburger Bevölkerung und Politik sorgen. „Warum es zu einer Trassenplanung im Norden von Bückeburg gekommen ist, verwundert umso mehr, da die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 13.10.2015 antwortete, dass auf Mitteilung der Bundesnetzagentur und des Eisenbahn Bundesamtes in 2012 der Streckenabschnitt Wunstorf Minden zwar als überlastete Schienenwege in 2012 deklariert wurde, aber bei der Strecke 1700 Wunstorf-Minden nur von betrieblichen Maßnahmen gesprochen wird“, berichtet Schöniger.

Nach Abstimmung innerhalb der Koalition sei nun der Entwurf des BVWP gemeinsam mit dem Umweltbericht vorgelegt und zeitgleich die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet worden. Parallel dazu werden alle Ergebnisse der Projektbewertungen in einem Projekt-Informationssystem (PRINS) im Internet dargestellt. Diese werden in einem mehrphasigen Bewertungsverfahren aufgegliedert in verschiedenen Modulen untersucht.

„Das Bewertungsmodul B: Umwelt und naturschutzfachliche Beurteilung in Verbindung mit einer Analyse ‚Entwicklung eines Verfahrens zur Beurteilung Umwelt- und naturschutzfachlicher Wirkungen von Verkehrsinfrastrukturvorhaben‘ aus Juni 2013 wird allein schon aufgrund der Zerschneidungswirkungen und Flächeninanspruchnahme durch den Trassenverlauf der Nutzen- Kosten-Analyse entgegenstehen und muss zu einem eindeutigen Nein zur Trassenplanung und für den Erhalt und den Schutz der ‚Bückeburger Niederung‘ sorgen“, legen sich WIR für Schaumburg-Vorsitzender Richard Wilmers aus Stadthagen und sein Stellvertreter Andreas Paul Schöniger fest.