„Wir sind die bessere Wahl“
Grünkohlessen der CDU

Bückeburg (mm-31.01.16). Im Mittelpunkt des traditionellen Grünkohlessens der CDU-Stadtratsfraktion standen am Freitagabend die Grünkohlrede des Fraktionsvorsitzenden Axel Wohlgemuth und die Ehrung langjähriger Mitglieder durch den Parteivorsitzenden Hermann Kempf. Wohlgemuth wies auf drei deutliche Unterschiede und damit drei Gründe hin, warum „die CDU für Bückeburg auch in 2016 die bessere Wahl“ sei.

Trotz einer guten Konjunktur und einer insgesamt guten Steuersituation bleibe in Bückeburg zu wenig hängen. Hauptursache sei der Zensus. Es gibt laut Wohlgemuth nur noch einen minimalen Gestaltungsspielraum für die Politik. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt sei der Haushalt vom Bürgermeister und seinen Mitarbeitern solide aufgestellt worden, so dass man dem „Haushaltsplan“ zugestimmt habe. Die erneute Anhebung der Kindergartengebühren und der Einstieg in die Kürzung bei den freiwilligen Leistungen seien schon „bitter“ gewesen.

Je weniger finanziellen Spielraum man habe, desto wichtiger sei dann ein „vernünftiges unterjähriges Wirken“, wenn man aus einem Haushaltsplan richtige Ausgaben mache. Der Ankauf einer Weide in der Niederung und die Nutzung als Weide für alte Haustierrassen durch den Förderverein Bückeburger Niederung sei gegen die Stimmen der CDU beschlossen und inzwischen höchstrichterlich vom OLG Celle zugunsten des Vereins und der Stadt entschieden worden.

„Normalerweise freut man sich, wenn die Stadt einen Prozess gewinnt; hier haben allerdings die Landwirte und auch die Stadt, die nun das Geld für den Ankauf des Grundstücks an den Verein überweisen muss, verloren“, so Wohlgemuth. Zwar habe die Bückeburger Niederung sich zu einem herausragenden Naturschutzgebiet entwickelt, sei ein wichtiger Baustein für unseren Tourismus und ein tolles Naherholungsgebiet für die Bürger, „aber irgendwann muss auch mal Schluss sein.“

An vielen Stellen werde um jeden Euro gekämpft, auf der anderen Seite würde mal so eben eine Weide für 35.000 Euro für den Naturschutz gekauft, die „und das ist der Hammer, bereits teilweise schützenwertes Biotop ist.“ Die Weiden würden, so Wohlgemuth, immer knapper, so dass die Landwirte langsam nicht mehr wissen, wo sie Grünfutter für ihre Tiere herbekommen sollen.

Der Fraktionsvorsitzende erinnerte an das Wahlprogramm 2011-2016 der CDU und das Ziel, „die Bewegungssituation der Kinder zu verbessern“. Der von der CDU eingereichte Antrag, Kindern für ein Jahr die Mitgliedschaft in einem Bückeburger Sportverein zu ermöglichen, sei von der Mehrheitsgruppe immer „mit fadenscheinigen Gründen“ abgelehnt worden. „Dafür musste ein Sportentwicklungskonzept für fast 30.000 Euro her, das unter anderem vorsieht, die Mitgliedschaft in einem Verein durch die Stadt zu fördern – umgesetzt davon wurde bis heute nichts“, meinte Wohlgemuth.

„Wenn wir Geld ausgeben, dann an den richtigen Stellen“, so Wohlgemuth weiter und nannte als Beispiel die Stelle eines Schulsozialarbeiters. Die CDU-Fraktion habe sich für eine „ganze Stelle“ stark gemacht habe. Es gebe hierfür auch einen konkreten Bedarf an allen vier Grundschulstandorten. Die Einrichtung dieser Stelle sei für die Stadt ein „finanzieller Kraftakt gewesen, weil an anderen Stellen Geld leichtfertig ausgegeben wird und dann an wichtigen Stellen fehlt“. Wenn die Wahl im Herbst zugunsten der CDU ausgehe, könne man Bückeburg gestalten „und wieder nach vorn bringen“.

Für eine langjährige Mitgliedschaft in der CDU Bückeburg wurden folgende Personen geehrt: Ludwig Pohl (45 Jahre), Inge Pohl, Inge Grothe, Helmut Reimann, Hedda Reinke, Peter Kohlmann (alle 40 Jahre), Willi Henrich, Martin Grothe, Ekkehard Dürig (alle 30), Helmut Schlehe, Ingrid Deventer (beide 25), Veronika Gieffers, Friedrich Meyer (beide 20), Cord Siekmeier, Brigitte Einfalt-Spieß (beide 15), S. Wicklein-Hey (10) und Melanie Thiem (5).

Foto 1: Diese Mitglieder werden für eine langjährige Treue zur CDU geehrt.